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Schweiz entzieht erstmals einem Jihadisten den Pass

Er rekrutierte Kämpfer für Terrororganisation: Schweiz entzieht erstmals einem Doppelbürger den Pass.

11.9.2019

Er rekrutierte Kämpfer für Terrororganisation: Schweiz entzieht erstmals einem Doppelbürger den Pass.

Weil er für eine islamistische Terrorgruppe Propaganda betrieb und Kämpfer rekrutierte, hat die Schweiz zum ersten Mal einem Doppelbürger den Pass entzogen.

Schweizer schickte Bomben-Emoji vor Blutbad Fehler gesehen? Das Staatssekretariat f�r Migration entzieht erstmals einem Doppelb�rger die Schweizer Staatsb�rgerschaft. Er war zu einer mehrj�hrigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er f�r eine islamistische Terrororganisation Propaganda betrieben und K�mpfer rekrutiert hatte. Das SEM kann laut Artikel 42 des Bundesgesetzes �ber das Schweizer B�rgerrecht einer Doppelb�rgerin oder einem Doppelb�rger das Schweizer B�rgerrecht entziehen, wenn diese Person den Interessen oder dem Ruf der Schweiz erheblichen Schaden zugef�gt hat und damit die Sicherheit des Landes gef�hrdet, wie einer Mitteilung des SEM vom Mittwoch zu entnehmen ist. Zu mehrj�hriger Haftstrafe verurteilt Laut Artikel 30 der Verordnung �ber das Schweizer B�rgerrecht ist dies laut SEM zum Beispiel dann der Fall, wenn die Person ein schweres Verbrechen im Zusammenhang mit terroristischen Aktivit�ten oder gewaltt�tigem Extremismus begangen hat. Aus Sicht des SEM sind diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erf�llt. Die betreffende Person sei zu einer mehrj�hrigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie Propaganda f�r eine verbotene islamistische Organisation betrieben und f�r diese K�mpfer rekrutiert hatte. Neben dem Schweizer B�rgerrecht wird dem Mann auch das B�rgerrecht des Kantons und der Gemeinde entzogen. Der Entscheid des SEM ist noch nicht rechtskr�ftig. Die betreffende Person kann Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. (sda) Weiterlesen: 20 Minuten

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