Repression in Russland – So drangsaliert der Kreml die freie Presse

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Unabhängige Medien gibt es in Russland immer seltener. Den wenigen, die noch senden, wird die Arbeit erschwert.

Demonstranten bei einer Nawalny-Demonstration in Sankt Petersburg: Journalistinnen und Journalisten, die darüber berichten, droht Besuch von der Polizei.Es sind schwierige Tage für Iwan Kolpakow, Tage, in denen er immer wieder denkt: «Es ist vorbei.» Vorbei mit seinem Onlinemagazin «einem der wenigen unabhängigen russischen Medien, die es noch gibt.

Das zweite Problem sind die Quellen, vor allem in Behördenkreisen. Wer möchte schon mit einem Auslandsagenten reden? Drittens kann nun jeder Mitarbeiter von «Meduza» persönlich zum Agenten erklärt werden, was kaum erfüllbare Auflagen bei drohenden Strafen mit sich brächte. «Das ist eine sehr brutale Taktik», sagt Kolpakow.Foto: Shutterstock.

Galina Arapowa ist Direktorin des russischen Mass Media Defence Centre, das auch als Auslandsagent registriert ist und Medien berät. «Wir dachten, wir hätten den Tiefpunkt erreicht, aber dann hörten wir jemanden von unten klopfen», zitierte sie nach der «Meduza»-Entscheidung ein russisches Sprichwort. Die Lage sei «extrem schlecht» – aber vielleicht sei das noch nicht das Ende.

Die Verfolgungswelle zieht immer weitere Kreise. Mitte April durchsuchte die Polizei die Redaktionsräume des Studentenmagazins«Doxa» und Wohnungen von vier Journalisten. «Doxa» berichtet auch über Repressionen an Universitäten, etwa wenn Studierenden vor Protesten mit Exmatrikulation gedroht wird. Im Januar erklärten die Redaktoren in einem Video, dass sich Studenten nicht einschüchtern lassen sollten.

 

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