Worum geht es? Das Kreisgericht Rorschach hat einen Mann aus Belarus vom Vorwurf freigesprochen, am Verschwindenlassen von Oppositionellen Ende der 1990er-Jahre beteiligt gewesen zu sein. Der Mann hatte gegenüber Medien und Asylbehörden angegeben, als Mitglied einer Sondereinheit bei der Verhaftung von Oppositionellen geholfen zu haben und Zeuge ihrer Ermordung geworden zu sein. Das Gericht hatte Zweifel an seiner Schuld.
Inwiefern profitieren die Opferangehörigen? Aus deren Sicht ist der Prozess auch deshalb nicht vergebens, weil der Beschuldigte detailliert schilderte, was im Jahr 1999 angeblich passiert ist. Für die Opferangehörigen klingen seine Schilderungen glaubwürdig, sie haben durch den Prozess also etwas mehr Klarheit bekommen.
Wie geht es weiter? Es ist es sehr wahrscheinlich, dass das Urteil an die nächste Instanz weitergezogen wird. Gut möglich, dass sich am Ende sogar das Bundesgericht äussern wird. Das ist gut so, denn der Tatbestand des Verschwindenlassens von Personen kommt in der Schweiz das erste Mal überhaupt zur Anwendung.
Verschwindenlassen: Auch ohne Bezug zur Schweiz strafbar Box aufklappen Box zuklappen Auch wenn keinerlei Bezug besteht, ist das Verschwindenlassen von Personen hierzulande strafbar. Denn gemäss Schweizer Strafgesetzbuch ist einzige Voraussetzung, dass der Täter sich in der Schweiz aufhält und nicht ausgeliefert wird. Die Schweiz hat diesen Straftatbestand eingeführt, nachdem sie das UNO-Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ratifiziert hat.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Steuerhinterziehungsverfahren - Der Prozess gegen die UBS in Frankreich geht in die dritte RundeDie Justiz wirft der Schweizer Grossbank vor, sie habe französischen Bürgern systematisch beim Steuerbetrug geholfen.
Herkunft: srfnews - 🏆 52. / 50 Weiterlesen »
Ehemalige UN-Jugenddelegierte Rebecca Freitag: 'Die Nachhaltigkeitsziele sind ein Geschenk für die Welt'Berlin (ots) - - 17 SDGs der Vereinten Nationen: Konkreter Fahrplan in eine lebenswerte Zukunft - Global: Regierungen, Städte, Kommunen, aber auch Unternehmen gefordert -...
Herkunft: presseportal_ch - 🏆 6. / 77 Weiterlesen »
Welche Chancen hat die UBS im Frankreich-Prozess?Die UBS befindet sich seit heute Mittwoch in einem doppelten Dilemma. Zum einen muss sie sich für ihre Vergangenheit in Frankreich verantworten und zum andern die fahrlässigen Versäumnisse der Credit Suisse ausbaden. Wie stehen die Erfolgsaussichten? ...
Herkunft: finews_ch - 🏆 25. / 61 Weiterlesen »
- Die Schweizer Armee der Zukunft – Cyberkrieg, Luftabwehr und BodentruppenArmeechef Thomas Süssli will seine Truppe neu ausrichten. Die Verteidigung soll wieder im Zentrum stehen. Damit das Militär die Schweiz künftig schützen kann, braucht es laut Süssli eine massive Erhöhung des Budgets – und wieder mehr junge Menschen, die für ihr Land kämpfen würden. «Die Durchhaltefähigkeit der Armee ist heute stark eingeschränkt», so lautet der Befund des Schweizer Armeechefs. Konkret heisst das: Das Militär könnte im Falle eines Krieges nur wenige Tage lang Gegenwehr leisten. Ein unhaltbarer Zustand, findet Thomas Süssli, denn die Lage habe sich stark verschlechtert. Mitte August 2023 hat er ein 60 Seiten starkes Papier mit dem Titel «Die Verteidigungsfähigkeit stärken» vorgestellt. «Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeutet für Europa eine sicherheitspolitische Zäsur», heisst es darin. Und weiter: «Interessenkonflikte werden wieder vermehrt unter Anwendung militärischer Gewalt ausgetragen.» Armeechef Süssli will seine Truppe in den kommenden Jahren fit machen für die Herausforderungen der Zukunft: in der Luft, am Boden und im Cyberraum. Dafür braucht er viel Geld: Für die «Minimal-Variante» 13 Milliarden Franken, lieber wären ihm 40 Milliarden Franken. Damit wären allerdings nur die Kosten für Neubeschaffungen gedeckt, die laufenden Kosten nicht. Rechnet man alles zusammen, so kommt man auf einen Finanzbedarf von bis zu 100 Milliarden Franken. Die andere grosse Baustelle ist die sogenannte Alimentierung: Jedes Jahr verlassen im Durchschnitt etwa 11'000 Militärdienstpflichtige die Armee vorzeitig. Rund 60 Prozent wechseln in den Zivildienst und rund 30 Prozent werden aus medizinischen Gründen entlassen. Die Schweiz ist ein neutrales Land. Über 90 Prozent wollen laut einer aktuellen Studie der ETH Zürich, dass das so bleibt. Gleichzeitig unterstützt eine knappe Mehrheit von 55 Prozent eine Annäherung an die Nato. Armeechef Süssli will beidem gerecht werden: Die Neutralität bewahren und die internationale Kooperation verstärken. Letztere
Herkunft: SRF 3 - 🏆 30. / 59 Weiterlesen »
- Kreisgericht Rorschach spricht Belarussen vollumfänglich freiDas angeblich ehemalige Mitglied einer Sondereinheit wird von allen Vorwürfen freigesprochen.
Herkunft: srfnews - 🏆 52. / 50 Weiterlesen »