Der portugiesische Regierungschef António Costa ist zurückgetreten.Der portugiesische Regierungschef António Costa ist überraschend wegen Korruptionsermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Costa sagte in einer kurzen Erklärung, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen.
«Nach meinem Verständnis ist die Position des Regierungschefs nicht mit einem Verdacht auf Integrität oder gutes Benehmen und schon gar nicht mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, vereinbar», sagte der 62-Jährige. Er sei am Morgen von der Nachricht «überrascht» worden, dass sich die Ermittlungen auch gegen ihn richteten. Er betonte zugleich seine Unschuld. «Ich schliesse diese Phase mit gutem Gewissen ab», sagte der Sozialist.
Mit dem Rücktritt Costas wird eine knapp achtjährige Erfolgsstory jäh unterbrochen. Erst im Januar vorigen Jahres hatte Costa mit seiner Sozialistischen Partei eine absolute Mehrheit im Lissabonner Nationalparlament, der Assembleia da República, errungen. Davor hatte er seit Ende 2015 linke Minderheitsregierungen souverän angeführt. Es war erst das zweite Mal seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie nach der Nelkenrevolution vom 25.
Den monatlichen Mindestlohn erhöhte Costas Regierung von 505 auf zuletzt 820 Euro. Costa schaffte dabei den Spagat, soziale Verantwortung zu zeigen und gleichzeitig auch die einst maroden Staatsfinanzen zu konsolidieren. Allein zwischen 2020 und 2022 wurde die relative Staatsverschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt von cirka 135 auf knapp 114 Prozent reduziert.
Sozialdemokratische Delegationen aus ganz Europa pilgerten in den vergangenen Jahren nach Lissabon, um das Rezept für den Erfolg zu kopieren. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete Costa einmal als «einen unermüdlichen Verfechter der sozialen Gerechtigkeit». Die renommierte spanische Zeitung «El País» bezeichnete das westliche Nachbarland als «sozialdemokratische Bastion in Europa».
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