Portugal wählt: Rechtsruck und Pleite der linken Regierung erwartet

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Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal könnten die seit acht Jahren regierenden Sozialisten eine Niederlage erleiden.

Eine Frau sitzt vor einem Wahllokal in Lissabon. In Portugal finden am Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen statt. Foto: Joao Henriques/AP - sda - Keystone/AP/Joao Henriques

Rund 10,8 Millionen Stimmberechtigte waren am Sonntag aufgerufen, die 230 Abgeordneten der «Assembleia da República» neu zu wählen. Fast alle Umfragen sagten im Vorfeld einen kräftigen Rechtsruck mit nennenswerten Stimmengewinnen für die Populisten von Chega voraus – sowie eine sehr schwierige Regierungsbildung in den nächsten Wochen.

Am frühen Nachmittag lag die Wahlbeteiligung mit 25,2 Prozent knapp zwei Punkte höher als jene bei der Parlamentswahl Anfang 2022 zum gleichen Zeitpunkt, wie die Wahlbehörde CNERebelo de Sousa hatte die Neuwahl im November ausgerufen, nachdem der sozialistische Ministerpräsident António Costa wegen eines Korruptionsskandals zurückgetreten und nur geschäftsführend im Amt geblieben war.

Den Umfragen nach könnte sich das konservative Bündnis Demokratische Allianz von Spitzenkandidat Luís Montenegro mit 30 bis 35 Prozent der Stimmen knapp gegen die Sozialisten von Pedro Nuno Santos durchsetzen. Die absolute Mehrheit der Sitze imEine «grosse Koalition» gilt als ausgeschlossen. Der Wahlsieger wird wohl auf kleinere Parteien angewiesen sein.

Der Hauptgrund: Die rechtspopulistische Partei Chega des früheren TV-Sportkommentators André Ventura wird den Umfragen zufolge nennenswerte Stimmengewinne erzielen, sich von gut 7 auf 15 bis 20 Prozent verbessern können und zum «Königsmacher» avancieren – mit Chega wollen aber weder Montenegro noch Santos verhandeln. In Portugal gibt es – ähnlich wie in Deutschland gegenüber der-Sorgenkind jahrelang sehr solide geführt.

 

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