Polittheater in den USA: Warum McCarthy abgewählt wurde und wie es weitergeht

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Noch nie zuvor wurde der Vorsitzende des Repräsentantenhauses im US-Kongress abgesetzt. Ist das Parlament überhaupt noch arbeitsfähig? Und wer wird auf McCarthy folgen?

Historisch ein Novum: Kevin McCarthy wurde als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgesetzt. Nächsten Mittwoch soll dann über einen neuen Speaker abgestimmt werden., Kevin McCarthy, durch den radikalen Flügel der Republikaner bringt das US-Parlament bis auf weiteres zum Stillstand und hat Auswirkungen weit über die USA hinaus. Eine Mehrheit der Kongresskammer stimmte am Dienstag dafür, McCarthy von seinem mächtigen Posten abzusetzen.

Historisch gesehen ist die Sache neu. Zwar gab es schon in der Vergangenheit Versuche, den Speaker, also den Vorsitzenden, des Repräsentantenhauses abzuwählen. Aber das ist im 234-jährigen Bestehen der Vereinigten Staaten bis zu diesem Dienstag noch nie gelungen. Insofern ist es jetzt umso wichtiger, die Frage zu klären, wie es weitergeht.Um ehrlich zu sein: Das weiss keiner so genau.

Auch Jim Jordan warf gestern seinen Hut in den Ring. Er ist ein Anführer der Rechten, der sich in jüngster Zeit etwas zur Mitte der Partei hin geöffnet hat. Mögliche Kandidaten sind auch Tom Emmer, Nummer drei in der Führungsriege, und Elise Stefanik, die von allen Genannten Trump zweifellos am nächsten steht. Und noch einen Kandidaten gibt es vermutlich. Die Demokraten wollen, obwohl in der Minderheit, ihren Fraktionsführer Hakeem Jeffries nominieren.

Gaetz hatte McCarthy unter anderem vorgeworfen, er mache gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten.

 

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