an der Macht. Vor noch nicht einmal zwei Jahren wurde er triumphal zum vierten Mal Präsident. Doch nun hat der Kreml-Chef die Wachablösung eingeläutet, obwohl seine Amtszeit erst 2024 endet. Dass er dann einfach geht, kann man sich fast nicht vorstellen. Eine Variante wäre gewesen, den Verfassungsartikel zu kippen, der ihm eine weitere Amtszeit verbietet.
Bisher hatte Putin alles darangesetzt, die Vertikale der Macht zu stärken, wie er das System nennt, das ihn zur obersten Instanz im Land macht. Die Regierung diente ihm allenfalls dazu, unpopuläre Massnahmen wie etwa die Erhöhung des Rentenalters durchzusetzen – und die Prügel dafür einzustecken. Der abtretende Premier«Wladimir Putin geht mit der Verfassungsänderung ein hohes Risiko ein, denn sie wird ihn und ganz Russland schwächen.
Oberflächlich betrachtet, könnte die Verfassungsänderung einen Schritt zu mehr Demokratie bewirken. Wahrscheinlich ist das allerdings nicht. Die demokratischen Mechanismen sind unter Putins Herrschaft systematisch demontiert worden: Gesellschaft, Parteien oder politische Institutionen sind nicht auf Pluralismus ausgerichtet.
Wladimir Putin geht mit der Verfassungsänderung ein hohes Risiko ein, denn sie wird ihn und ganz Russland schwächen. Das Vertrauen in den Präsidenten ist zwar die letzten Jahre deutlich gesunken, es bleibt aber hoch und bildet das Rückgrat seines Staates. Die Vertrauenswerte in Premier und Regierung sind viel tiefer, und dem Parlament trauen die Russen überhaupt nicht über den Weg.
Wer kennt die Politiker Russlands besser als Putin😂. Dann wohl doch lieber die Macht auf so viele wie möglich verteilen. Soviel Weitsicht hätt ich ihm beinahe nicht zugetraut. Zumindest nicht, wenn sie auf Kosten seiner Macht zu Lebzeit geht.
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