Nato-Staaten küren Niederländer Rutte zum Nachfolger von Stoltenberg

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieIn sicherheitspolitisch schwierigen Zeiten wird der Niederländer Mark Rutte neuer Generalsekretär der Nato. Ärger in seiner Amtszeit droht nicht nur wegen Russland.Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden.

Stoltenberg sagte zu der Personalentscheidung: «Ich begrüsse es sehr, dass die Nato-Verbündeten Mark Rutte als meinen Nachfolger ausgewählt haben. Mark ist ein wahrer Transatlantiker, eine starke Führungspersönlichkeit und jemand, der Konsens bildet.» Er wünsche ihm viel Erfolg und wisse, dass er die Nato in gute Hände übergebe.Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre.

Hauptaufgabe des Generalsekretärs der Nato ist es, die politischen Abstimmungsprozesse zwischen den Alliierten zu koordinieren und dafür zu sorgen, dass auch bei schwierigen Themen ein Konsens erzielt werden kann. Weil er auch Handlungsvorschläge machen kann, spielt er damit gerade in Zeiten von Krisen oder Konflikten eine entscheidende Rolle.

Selbst wenn es nicht zu einer Wiederwahl Trumps kommt, wird Rutte allerdings stark gefordert sein. Das liegt vor allem daran, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine das sicherheitspolitische Umfeld völlig verändert, sich die Alliierten aber zum Beispiel nicht einig darüber sind, ob der Ukraine in diesen Zeiten eine klare Perspektive für eine Aufnahme in die Nato gegeben werden sollte oder nicht.

Ungarn lenkte ein, nachdem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.

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