Möglicher Lukaschenko-Scherge in St.Gallen freigesprochen

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Das Kreisgericht Rorschach hat in St.Gallen ein angebliches Mitglied einer belarussischen Sondereinheit im Fall möglicher Gräueltaten freigesprochen. Dem Mann wurden Verschwindenlassen beziehungsweise Irreführung der Rechtspflege vorgeworfen. Die Richter sahen in den Aussagen Widersprüche.

Gewisse Schilderungen seien schlicht absurd, begründete der vorsitzende Richter das am Donnerstagnachmittag mündlich verkündete Urteil. Der Sachverhalt sei nicht erwiesen. Der Beschuldigte habe sich sowohl im Asylverfahren als auch in der Befragung durch die Staatsanwaltschaft oder vor Gericht mehrfach in Widersprüche verstrickt.

Es sei möglich oder gar wahrscheinlich, dass der Mann in einer Sondereinheit in Belarus diente, begründete der Richter sein Urteil weiter. «Zweifelhaft bleibt aber, ob er wirklich an den geschilderten Taten beteiligt war.» Vielleicht habe der Beschuldigte davon lediglich aus Erzählungen oder den Medien erfahren. Der Mann tauge nicht als Kronzeuge gegen das Regime in Belarus.

Am Prozess vergangene Woche hatte die Staatsanwaltschaft einen Schuldspruch und eine Haftstrafe von drei Jahren gefordert, davon ein Jahr unbedingt. Am Prozess beteiligten sich auch zwei Töchter von damals verschwundenen Oppositionspolitikern. Sie stellten einen Antrag auf eine Genugtuung von je 200'000 Franken. Diese Forderung verwies das Gericht auf den Zivilweg.

 

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