Mitte-Ettlin: «Kostenbremse führt nicht zur Zweiklassenmedizin»

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Die Kostenbremse-Initiative der Mitte steht auf der Kippe. Mitte-Ständerat Erich Ettlin ist der geistige Vater der Idee und sagt, warum man Ja stimmen soll.

Herr Ettlin, warum sollte man Ihrer Kostenbremse-Initiative zustimmen? Die Kostenbremse zwingt uns auf Ebene der Verfassung, die Kosten nur so weit ansteigen zu lassen, wie sie noch für alle tragbar bleiben. Und wie wird das erreicht? Durch den Verfassungsartikel gibt es einen gewissen Druck, die vielen Massnahmen, die seit Jahren auf dem Tisch liegen, um im Gesundheitswesen Kosten zu sparen, endlich umzusetzen.

Ein konkretes Beispiel: Wollen wir eine neue Leistung in den Leistungskatalog der Grundversicherung aufnehmen, können wir das nur noch, wenn wir die Kosten im Blick haben und vielleicht anderswo im Katalog eine unnötige Leistung streichen. Es gibt einen Gegenvorschlag. Dieser könnte gezielt wirken bei Fehlanreizen, heisst es. Ein Kostenziel ist eine durchaus berechtigte Massnahme, aber es braucht mehr als das.

 

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