Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat seinen R�cktritt angek�ndigt. Er werde am Ende der parlamentarischen Debatte �ber die Regierungskrise bei Staatspr�sident Sergio Mattarella seine Demission einreichen, sagte Conte am Dienstag vor dem Senat.
Der seit Juni 2018 amtierende parteilose Conte zog somit die Konsequenzen des Bruches mit der Regierungspartei Lega, die mit der F�nf-Sterne-Bewegung koaliert. Die rechtsnationalistische Lega hatte am 9. August einen Misstrauensantrag gegen Conte eingereicht. Conte erkl�rte, er halte seine Arbeit f�r beendet. Er machte Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini f�r die Regierungskrise verantwortlich. Salvini warf der Regierungschef �verantwortungsloses Verhalten� vor.Die Lega und die F�nf-Sterne-Bewegung stellen seit Juni 2018 eine in Europa beispiellose Populisten-Allianz. In den vergangenen Monaten vertieften sich die Gr�ben zwischen den ungleichen Parteien aber immer weiter.
Die F�nf Sterne und die oppositionellen Sozialdemokraten des Partito Democratico k�nnten Salvinis Plan f�r eine schnelle Neuwahl allerdings noch durchkreuzen. Sie loten derzeit eine M�glichkeit aus, Salvinis Lega gemeinsam auszubooten. Wie so ein Pakt aussehen k�nnte, ist zurzeit allerdings auch noch offen. Beide Parteien waren sich bisher spinnefeind.
Sobald Conte seinen R�cktritt beim Staatsoberhaupt eingereicht hat, ist dieser am Zug. Er muss �ber die weiteren Schritte entscheiden. Erwartet wird, dass er zun�chst sondieren l�sst, ob es im Parlament eine Mehrheit f�r eine neue Regierung gibt. Sollte dies nicht der Fall sein, k�nnte er die Parlamentskammern aufl�sen und w�rde damit den Weg zu einer Neuwahl ebnen.
Non ho parole
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