Kritik an Walliser-Connection - Unangemessene Einflussnahme? Kritik an Amherd-Beraterin

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Der Schweizer Armee fehlen über eine Milliarde Franken für bereits beschlossene Projekte. Armeechef Thomas Süssli erwähnte mehrfach, auch «politische Entscheide» hätten zu dieser misslichen Lage beigetragen. Welche Verantwortung Verteidigungsministerin Viola Amherd bei der Budgetüberschreitung trägt, das beschäftigt Bundesbern – die Reportage.

Eine «unangemessene Einflussnahme». Zu diesem Vorwurf hat die Eidgenössische Finanzkontrolle Abklärungen unternommen. Im Fokus: Goms als einer der Austragungsorte der Winter-Militärweltspiele 2025.

Die Standortfrage Goms war zwischen 2019 und 2022 wiederholt Thema an der Amtsleitungssitzung des VBS. Hauser-Süess habe sich persönlich für den Standort Goms ausgesprochen, heisst es im Schreiben der EFK. Pikant: «Sohn und Schwiegertochter übten Funktionen im direkten und indirekten Umfeld des Nordischen Zentrum Goms aus oder tun es noch immer.

Das sagt der Rechts-Experte Box aufklappen Box zuklappen Benjamin Schindler, Professor für öffentliches Recht an der Universität St. Gallen: «Es gibt in dem Schreiben verschiedene Hinweise, dass an dem Standort-Entscheid unter Umständen Personen mitgewirkt haben, die in den Ausstand hätten treten müssen. Und wenn ein solch schwerer Verfahrensmangel vorliegt, dann müsste der Entscheid unter Umständen nachträglich revidiert werden.

«Einflussnahme sehr wahrscheinlich» Die EFK fragt das VBS-Generalsekretariat, ob Brigitte Hauser-Süess und Roger Michlig ihre möglichen Interessenskonflikte gemeldet hätten. Es sei in keinem Protokoll erkennbar, dass allfällige Interessenskonflikte offengelegt worden seien.

 

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