Krise Russland-Ukraine – Die Nato und Russland sprechen wieder miteinander

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Nach Gesprächen zwischen den USA und Russland wird in Brüssel weiter verhandelt. Der Nato-Russland-Rat tritt zusammen – zum ersten Mal nach zweieinhalb Jahren.

mit Russlands Vizeaussenminister Sergei Rjabkow informierte, sollte nicht nur zeigen, wie eng sich Washington mit den europäischen Partnern abspricht.

Für das Verteidigungsbündnis ging es darum, ein heikles Treffen vorzubereiten: Heute werden Vizeverteidigungsminister Alexander Fomin sowie Alexander Gruschko, ein weiterer Vizeaussenminister, die Delegation Moskaus für den Nato-Russland-Rat anführen. Die USA werden von Wendy Sherman vertreten. Es wird auch um Moskaus umstrittene Vorschläge über neue Sicherheitsabkommen für Europa gehen.

Der Generalsekretär sagte dies neben der ukrainischen Vizepremierministerin Olga Stefanishyna nach einer Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission. Hier wurde erneut der Schulterschluss mit Kiew betont, der seit Wochen mit der Warnung verknüpft ist, dass eine Invasion der Ukraine «massive Konsequenzen und hohe Kosten» in Form von Wirtschaftssanktionen hätte.

Eine Forderung Moskaus, nämlich die Zusage der Nato, die Ukraine oder Georgien nicht aufzunehmen, lehnt der Westen ab. Erneut machte Stoltenberg deutlich, dass eine solche Entscheidung nur von den Nato-Mitgliedern und dem interessierten Land getroffen werden könnte: «Niemand sonst hat das Recht, etwas dazu zu sagen.

Aus Moskau hiess es vor dem Treffen mit der Nato, man wisse noch nicht, «wo wir mit den Amerikanern stehen», wie Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte. Grund für Optimismus gebe es nicht, sagt er: Erst in den «nächsten Tagen» werde man wissen, «in welche Richtung man sich bewegt» und ob weitere Gespräche sinnvoll seien.

 

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