Konservative gewinnen Wahl – Aber auch mit Rechtspopulisten keine Mehrheit

Die konservative oppositionelle Volkspartei hat die Parlamentswahl in Spanien am Sonntag zwar gewonnen, aber die absolute Mehrheit auch in einer Allianz mit der rechtspopulistischen Vox verpasst.

PP-Spitzenkandiat Alberto Núñez Feijóo reklamierte vor Tausenden jubelnden Anhängern in Madrid trotz fehlender Mehrheit das Amt des Regierungschefs für sich. «Ich übernehme die Aufgabe, Verhandlungen zur Bildung einer Regierung aufzunehmen», sagte der 51-Jährige. Obwohl sich die PP um 47 Sitze auf 136 Sitze verbessern konnte, reicht es auch mit den 33 Vox-Sitzen nicht zur absoluten Mehrheit von 176 Sitzen.

Damit wäre er auf die unnachgiebige katalanische Separatistenpartei Junts des 2017 abgesetzten früheren Regionalregierungschefs Carles Puigdemont angewiesen, die auf sieben Sitze kam. Der im belgischen Exil lebende Puigdemont hatte aber zuvor schon eine Unterstützung sowohl der PP als auch der PSOE abgelehnt. Junts-Chefin Miriam Nogueras machte am Wahlabend klar, dass eine Unterstützung nicht umsonst sein werde.

Sollte es Feijóo nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, könnte eine weitere Wahl notwendig werden. Damit könnte Spanien eine lange Hängepartie bevorstehen. Ein «Bloqueo», eine politische Blockade, wie es sie bereits nach den Wahlen von 2015 und 2019 zweimal in Folge gab und jeweils eine zweite Abstimmungsrunde nötig machte, erschien nicht ausgeschlossen.

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