Der starke Mann Polens: Jaroslaw Kaczynski, Chef der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit.Die Angst um die Macht muss gross sein in der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit . Denn sie begibt sich ein weiteres Mal auf Konfrontationskurs mit der EU – und diesmal auch mit den USA. Mit der EU, weil sie den Rechtsstaat abbaut. Mit den USA, weil sie per Gesetz einen Fernsehsender abschalten will. Offiziell, weil er zu einem nicht europäischen Konzern gehört.
Im schlimmsten Fall geht ihr Kurs auf, alle Gegner unschädlich zu machen, und sie zementiert ihre Macht nach dem Vorbild von Viktor Orban in Ungarn. Für die EU heisst das, sie muss sich noch stärker einmischen. Vera Jourova, die Kommissarin für Werte und Transparenz, äusserte diese Woche auf Twitter eine klare Meinung zu den jüngsten Vorgängen in Polen: «Medienpluralismus und Vielfalt der Meinungen sind etwas, das starke Demokratien begrüssen, nicht bekämpfen.» Dabei plädierte die EU-Kommissarin erneut für ein EU-weites Gesetz zur Freiheit der Medien. Polens Demokratie kann einen solchen Schutz gebrauchen.
Achso ich bin für eine harte Haltung der EU gegen Polen, wer die Werte nicht teilt, sollte den Verein verlassen.
Wieso geht Polen nicht aus der EU? Wieso kommentieren Schweizer die Dinge in der EU? Liebe Schweizer das geht euch nix an. ÄTSCH
Rynek medialny w Polsce jest bardziej zróżnicowany niż w krajach zachodniej europy.
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