Kolumne von Michael Hermann – Wenn es kriselt, hat es die SVP schwer

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Die Geschichte lehrt: Zuwanderungsinitiativen in der Schweiz leben vom Boom und nicht von der Krise.

In Boomjahren waren Initiativen gegen die Einwanderung immer erfolgreicher. Die Corona-Krise dürfte die Chancen für die Begrenzungsinitiative mindern.Überraschender Beinahe-Erfolg: Am Ende des Booms der späten 60er-Jahre fand die Schwarzenbach-Initiative gegen die «Überfremdung» regen Zuspruch.

Der überraschende Beinahe-Erfolg der Schwarzenbach-Initiative 1970 bildete den Abschluss des langen Nachkriegsbooms. Nachdem die Schweiz in den 1990er-Jahren erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg mit erhöhter Arbeitslosigkeit zu kämpfen gehabt hatte, ging dagegen die 18-Prozent-Initiative richtiggehend unter. Als dann die Masseneinwanderungsinitiative 2014 tatsächlich eine Mehrheit fand, stand die Schweiz wieder auf dem Höhepunkt eines Booms.

Es waren keine inländischen Ereignisse und Erfahrungen, die den Weg dazu bereiteten. Es waren die Schockwellen von 2016, die auch auf die Schweiz übergeschwappt sind. Neben dem Brexit etablierten damals vor allem Trumps Erfolge in den darbenden Industriezonen des Mittleren Westens, des «Rust Belt», die Vorstellung einer wirtschaftlich abgehängten Arbeiterschaft, die sich nun dem Rechtspopulismus zuwenden würde.

Datenbasierte Analysen zeigten zwar, dass nicht wirtschaftliches, sondern kulturelles Unbehagen für Trumps Wahl entscheidend war, doch das neue Narrativ war zu wirksam, um wieder zu verschwinden. Linke Linke und Gewerkschafter sahen darin endlich ein Druckmittel gegen das gemässigte Establishment. Halb-Rechte und Konservative dagegen eine angenehme Legitimation für ihre eigene Zuwanderungsskepsis.

 

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