Nur schon die Aura von Bundesrätin Viola Amherd scheint zu wirken. Obwohl die Verteidigungsministerin noch gar nichts entschieden hat, knicken die Gegner bereits ein. Es geht um das Rüstungsgeschäft des Jahrhunderts, die milliardenteure Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Boden-Luft-Raketen . SVP und SP wollten den Kauf bisher in einem Geschäft abwickeln. Jetzt aber wehren sie sich nicht mehr gegen eine Aufsplittung.
Gemäss Thomas Hurter, Nationalrat und Pilot, unterstützt die SVP nun auch eine Kampfjet-Volksabstimmung. Materialbeschaffungen gehörten zwar nicht vors Volk, sagt Hurter. «Flugzeugbeschaffungen wecken jedoch Emotionen, zudem konnte das Volk bereits beim F/A-18 und beim Gripen mitbestimmen.»Führende SVP-Politiker beschlossen die Neuausrichtung diese Woche, nachdem Bundesrätin Amherd Expertenberichte vorgestellt hatte.
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Kampfjet-Kauf: SVP schenkt Bundesrätin Amherd einen PenaltyDie neuen Flugzeuge und Boden-Luft-Raketen können separat beschafft werden: SVP und SP geben ihren Widerstand auf.
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