Junta in Niger – Die Putschisten lassen die USA abblitzen

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Victoria Nuland, immerhin amerikanische Vizeaussenministerin, hat bei ihrem Besuch in Niger nicht einmal einen Termin beim Kopf der Junta bekommen. Sie ist nicht die erste Abgesandte, die unverrichteter Dinge wieder abreist.

Nicht sonderlich gesprächsbereit: Die nigrische Militärjunta mit General Abdourahmane Tchiani .Eine schwierige Mission sei es gewesen, aber eine notwendige: Das sagte die stellvertretende US-Aussenministerin Victoria Nuland nach ihrem Besuch in Nigers Hauptstadt Niamey am Montag.

Nuland sprach in Niamey nach eigener Aussage mehr als zwei Stunden mit dem neuen Stabschef der Streitkräfte, Moussa Salao Barmou, und drei weiteren Mitgliedern der Militärjunta. Das Gespräch sei «offen und manchmal schwierig gewesen». Sie habe auf eine Verhandlungslösung gedrängt, doch ohne Erfolg. Die Junta sei «sehr entschieden in ihrer Haltung, wie sie weiter vorgehen will, und diese Haltung entspricht nicht der Verfassung Nigers», sagte Nuland.

Wie die USA bemühen sich auch die Ecowas-Staaten nach wie vor um eine diplomatische Lösung. Doch gleichzeitig bereiten sie einenin Niger vor. Entsprechende Pläne erarbeiteten die Verteidigungsminister der Gruppe vergangene Woche. Über das weitere Vorgehen soll bei einer Sondersitzung am Donnerstag in Nigerias Hauptstadt Abuja entschieden werden.

Vorvergangenen Sonntag hatte Ecowas die Putschisten aufgefordert, die verfassungsgemässe Ordnung in Niger wiederherzustellen; andernfalls schliesse sie auch eine Intervention nicht aus. Dieses Ultimatum war am Sonntag ausgelaufen, ohne dass die Militärjunta eingelenkt hätte.Das wohl grösste Hindernis für Verhandlungen besteht darin, dass ein Kompromiss mit der Junta nur schwer vorstellbar ist.

 

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