Janet Yellen warnt chinesische Unternehmen vor Exporten nach Russland

US-Finanzministerin Janet Yellen hat Firmen in China davor gewarnt, Produkte nach Russland zu exportieren, die auch für den Krieg Moskaus gegen die Ukraine verwendet werden können.«Ich habe betont, dass Firmen, jene in der Volksrepublik China eingeschlossen, keine materielle Unterstützung für Russland s Krieg bereitstellen dürfen und dass sie deutliche Konsequenzen spüren werden, wenn sie das machen», sagte sie am Montag zum Abschluss ihrer Reise in Peking.

Die USA hatten bereits eine Reihe von Sanktionen gegen chinesische Firmen ausgerollt. Zum einen warf die Regierung von US-Präsident Joe Biden den Firmen vor, mit Lieferungen von sogenannten Dual-Use-Gütern, also Güter, die auch militärischen Nutzen haben können, Moskaus Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen.

Yellen war seit Donnerstag in China. Bei ihren Treffen mit Vize-Ministerpräsident He Lifeng und Ministerpräsident Li Qiang war ein Hauptthema Überkapazitäten. Konkret lautet der Vorwurf, dass China mit Subventionen billige Produkte auf den Weltmarkt streut. Yellen vereinbarte, die Gespräche zu Überkapazitäten und einem ausgeglichenen Wirtschaftswachstum mit China weiterzuführen.

Von US-Seite betrachtet bestand 2023 ein grosses Handelsdefizit mit China von fast 280 Milliarden US-Dollar , weil die Vereinigten Staaten deutlich mehr aus dem Reich der Mitte importierten als dorthin exportierten. Für Washington sind die billigen Produkte für grüne Energie, die China auf dem Weltmarkt spült, ein Problem. Yellen nannte beispielhaft eine US-Solarfirma, die wegen der billigen Solarzellen aus China aufgab.

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