«Grossartige Nachricht für den Frieden in der Region»: Die USA betrachten die mit dem Atomabkommen ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder als gültig.Nach Lesart Washingtons wurden mit Ablauf einer Frist am Samstagabend um 20 Uhr Ortszeit alle Bedingungen für die Sanktionen erfüllt.
Die USA hingegen sehen die 30-tägige Frist zur Auslösung des sogenannten Snapback-Mechanismus nun als abgelaufen an – und betrachten die mit dem Atomabkommen ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran damit wieder als gültig. US-Aussenminister Mike Pompeo bezeichnete dies auf Twitter als «grossartige Nachricht für den Frieden in der Region» und den Iran als «führenden staatlichen Terrorismus- und Antisemitismussponsor».
Beim «Snapback» handelt es sich um eine Möglichkeit für die Mitgliedstaaten des Atomabkommens, iranische Regelverstösse vor dem Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller UN-Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung auf das Abkommen im Jahr 2015 erzwungen werden – ohne, dass andere Mitglieder dies mit einem Veto verhindern könnten. Dies hatten die USA im August ihrer Ansicht nach getan.
Die Regierungen in Berlin, London und Paris hatten ihre Haltung am Freitag noch einmal bekräftigt: Die von US-Präsident Donald Trump verfolgte Wiedereinsetzung der Strafmassnahmen sei «nicht rechtsfähig», argumentierten die UN-Botschafter der drei europäischen Länder in einem Brief an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats in New York. Diese Meinung teile ein Grossteil des mächtigsten UN-Gremiums, hiess es weiter.
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