Keystone/Tasos KatopodisDas Gesetz gebe der Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen, «die Hongkongs Freiheiten auslöschen».Im Streit um die Einschränkung der Autonomie Hongkongs hat US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz gegen China unterzeichnet.
Als Reaktion hatten das Repräsentantenhaus und der Senat das Sanktionsgesetz ohne Gegenstimmen verabschiedet. Es sieht Sanktionen vor, nach denen der Besitz von chinesischen Funktionären in den USA eingefroren und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten verwehrt werden kann. Auch gegen ausländische Banken, die aus US-Sicht zu Chinas Bestrebungen beitragen, die Autonomie Hongkongs zu untergraben, können Strafmassnahmen verhängt werden.
Wow, Trump hat gut gemacht 👍 er weiss wo der KPCh seine Schwachpunkte ist, immerhalb KP-China sind die Funktionäre jetzt ziemlich gespaltet. Wenn noch andere Ländern mit Sanktionen mitmachen, wird KPCh beseitigen, und HK, Uiguren, Tibet und Falun Gong wir wieder Frei sein.
Wow, Trump hat gut gemacht 👍 er weiss wo der KPCh seine Schwachpunkte ist, immerhalb KP-China sind die Funktionäre sind jetzt ziemlich gespaltet. Wenn noch andere Länder mit Sanktionen mit machen, wird KPCh beseitigen, und HK, Uiguren, Tibet, Falun Gong wir wieder Frei sein.
Präsident Trump ist einer der wenigen Politiker, die der chinesischen Diktatur und deren Expansionsdrang Widerstand entgegensetzen. Richtig! Klar gibt das Spannungen, aber Beschwichtigungspolitik führt erst recht zu Schwierigkeiten.
Die US Regierung glaubt mit Sanktionen können Sie jegliche Probleme lösen bevor sie der Krieg als Alternative eingesetzt wird. Mit Sanktionen bestrafen sie nicht die Regierung sondern die Bevölkerung.
Wann gibt es Sanktionen gegen die USA? Alles was die USA der WHO und China vorgeworfen haben in Bezug auf Corina, unternimmt die USA gerade selbst!
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