Die Armee habe absolut keine Finanzprobleme. Bei ihr laufe alles völlig normal. Das sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd vor drei Wochen an einer Medienkonferenz, nachdem Radio SRF gestützt auf ein Armee-Dokument über massive Finanzengpässe in der Armeekasse berichtet hatte. Nun liegt Radio SRF ein weiteres Dokument vor, das vom Finanzchef der Armee stammt. Es weicht von der Darstellung von VBS-Chefin Amherd ab.
Weiter seien die Ausgaben für den Betrieb der Armee höher als budgetiert. Und der Armee fehle Geld, weil das VBS Gelder aus ihrem Budget für andere Zwecke eingesetzt habe. Jakob formuliert es so: «Zudem wurden der Armee in den vergangenen Jahren auch mehrfach Mittel aus dem Zahlungsrahmen zugunsten anderer Prioritäten im VBS entnommen.»
Wackelt gar Rüstungsprogramm 2024?Zwar habe man geplante Rüstungsprojekte im Umfang von 750 Millionen «on hold» gesetzt und auf später verschoben. Doch dies werde «unweigerlich» zu höheren Ausgaben in den kommenden Jahren führen. Unter Umständen, hält Jakob fest, «muss sogar noch einmal über das Rüstungsprogramm 2024 gesprochen werden».
Grundsätzlich ist dies ein Standardprozess. Wie aber bereits mehrfach kommuniziert, ist der Betrag höher als auch schon, daher wurden früh Massnahmen ergriffen.
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