Finnische Regierung tritt zurück

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Grund für den Abgang ist eine gescheiterte Sozial- und Pflegereform.

Rund fünf Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl hat die Regierung in Finnland ihren Rücktritt erklärt. Grund für diesen radikalen Schritt ist das Scheitern der umfassenden Gesundheitspflege- und Sozialreform.

Dass diese Reform, die Finnland dringend brauche, nicht realisiert werden könne, bedauere er sehr, sagte der abtretende Regierungschef Juha Sipilä am Freitag. «Man muss in Finnland Reformen durchführen können. Ansonsten kommen wir nicht voran», sagte Sipilä. Zuvor hatte er das Rücktrittsgesuch der Regierung beim finnischen Präsidenten Sauli Niinistö eingereicht. Wie die Zeitung «Huvudstadsbladet» berichtete, akzeptierte Niinistö dieses und bat Sipilä darum, eine Übergangsregierung zu bilden, bis nach der Wahl am 14. April eine neue Regierung gefunden sei.

Gemäss dem Plan sollten regionale Regierungen die Verantwortung bei der Bereitstellung von Sozial- und Gesundheitspflegediensten von den lokalen Verwaltungen übernehmen. Nach Angaben des finnischen Rundfunks Yle haben finnische Regierungen seit nunmehr 14 Jahren versucht, das Gesundheitswesen zu reformieren - stets erfolglos.

 

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