Ein verurteilter IS-Anhänger hat vom Fedpol zurecht ein Kontaktverbot und weitere Massnahmen auferlegt bekommen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Dadurch soll die Beziehung des Mannes zum Umfeld einer Moschee im Kanton Schaffhausen gekappt werden.
Die entsprechende Verfügung hat das Bundesamt für Polizei im November auf der Basis des Bundesgesetzes über polizeiliche Massnahmen zur Terrorismusbekämpfung erlassen, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervorgeht. Der Iraker wurde 2017 vom Bundesstrafgericht zu einer Freiheitsstrafe von 44 Monaten verurteilt. Er hatte mit Landsleuten einen Anschlag in der Schweiz geplant. Nach seiner Entlassung nahm er Kontakt zu Personen aus der islamistischen Szene auf - darunter einschlägig Verurteilte.
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Fedpol verhängt zurecht Massnahmen gegen verurteilten IS-AnhängerEin verurteilter IS-Anhänger hat vom Fedpol zurecht ein Kontaktverbot und weitere Massnahmen auferlegt bekommen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Dadurch soll die Beziehung des Mannes zum Umfeld einer Moschee im Kanton Schaffhausen gekappt werden.
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