EU-Spitzenposten: Von der Leyen, Costa und Kallas vor Nominierung

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieUrsula von der Leyen wird erneut als Präsidentin der EU-Kommission vorgeschlagen. Zu Rochaden kommt es beim Kommissionsvorsitz und dem Posten des EU-Aussenbeauftragten.Fast zwei Wochen hat der Machtpoker um die Neubesetzung von EU-Spitzenposten gedauert.

Nach der Nominierung beim EU-Gipfel am späten Donnerstagabend muss das Trio noch von einer Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt werden. Dafür wird von der Leyen in den kommenden Wochen bei Abgeordneten für Unterstützung werben müssen. Die Abstimmung wird frühestens in der dritten Juli-Woche angesetzt und gilt als höchste Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit.

Ursprünglich wollten sich die EU-Staats- und Regierungschefs bereits bei einem informellen Gipfel vor rund zehn Tagen endgültig auf das Personalpaket verständigen. Doch die Rechnung ging nicht auf. Unter anderem zeigte sich die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erbost darüber, dass sie trotz des guten Ergebnisses ihrer Partei Fratelli d’Italia bei der Europawahl nicht direkt an den Gesprächen über das Personalpaket beteiligt wurde.

In Deutschland war die siebenfache Mutter vor ihrem Wechsel nach Brüssel Bundesministerin für Familie, Arbeit und Verteidigung. Nach den Europawahlen 2019 kam der Überraschungscoup: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzte von der Leyen mit Hilfe von Kanzlerin Angela Merkel als neue Kommissionschefin durch. Seither politisiert sie in Brüssel und hat sich einen Wohnraum im 13. Stock des Kommissionsgebäudes eingerichtet.

Die EU-Kommission mit mehr als 30’000 Beamten ist die mächtigste Behörde Europas und schlägt Gesetze vor. Zudem wacht sie über die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der Haushaltsregeln und kann Wettbewerbsstrafen gegen Weltkonzerne wie Google und Microsoft verhängen.

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