Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Alain Berset gingen am Dienstag in die Offensive.Der Vorgang ist so aussergewöhnlich wie die derzeitige Lage an der Corona-Front. Am Dienstag führte der Bundesrat eine ausserordentliche Sitzung durch. Im Vorfeld erwartet wurde von Beobachterseite, dass er dabei eine Lagebeurteilung vornimmt und mögliche Massnahmen für seine ordentliche Sitzung vom Freitag bespricht.
Doch es kam anders. Mit einer Informationsoffensive noch am Dienstagabend kündigten Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Innenminister Alain Berset bereits an, was der Bundesrat am Freitag zu beschliessen gedenkt.Damit verfolgte der Bundesrat die folgenden Ziele. Erstens sollte die Bevölkerung für den Ernst der Lage weiter sensibilisiert werden.
Zweitens: Mit der unverzüglichen Information gab die Regierung den von neuen Massnahmen bedrohten Läden, Restaurants, Märkten und Freizeitbetrieben eine Vorwarnzeit von vier Tagen. Die neue Schliessungszeit von 19 Uhr und das Verbot, am Sonntag offen zu haben, sollen bereits ab Samstagnacht gelten. Und drittens kam der Bundesrat mit seiner Vorgehensweise jenen Medien zuvor, die vorab berichten, was Sache ist, selbst wenn der Bundesrat nicht offiziell informiert. Dazu gehörte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder auch diese Redaktion. Sommaruga und Berset beugten mit ihren raschen Vorinformationen also inoffiziellen, geleakten Nachrichten vor und versuchten so, die Informationshoheit zu behalten.
Unklar bleibt aber auch, ob sich am Freitag doch noch Bundesrat Berset durchsetzt, der die Restaurants schon jetzt ganz schliessen wollte. Und offen bleibt auch, ob sich eine Minderheit aus bürgerlichen Bundesräten doch noch durchsetzt, die längere Ladenöffnungszeiten verlangen anstelle von verkürzten.