Die Piraten und die Toten

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Beim Einreichen einer Wahlliste in Zug ist den Politikern ein peinlicher Fehler unterlaufen.

Auf dieser fanden sich Namen von bereits Verstorbenen. Die Partei hat laut eigenen Angaben bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige eingereicht. Schliesslich haben die Paraten nicht selber gesammelt, sondern diese Arbeit als Ferienjob ausgeschrieben. «Wir konzentrieren uns jetzt auf meine Ständeratskandidatur und den weiteren Aufbau von Parat», sagte gestern Thöni.

Von 2015 bis 2018 war er Co-Präsident der Schweizer Piraten, doch dann kam es zum Bruch. «Das Fass zum Überlaufen gebracht hat ein kommunaler Mandatsträger, der sich der SVP-Fraktion angeschlossen hat. Die Mehrheit der Partei wollte nicht dagegen einschreiten.» Marc Wäckerlin heisst der «Schuldige». Der Winterthurer Gemeinderat wechselte vor einem Jahr von der Grünliberalen Fraktion zur derjenigen der SVP.

Tatsächlich ist die vor zehn Jahren gegründete Partei derzeit lediglich in Winterthur in einem Parlament vertreten. Bei den letzten Nationalratswahlen vor vier Jahren erreichte sie gerade mal einen durchschnittlichen Wähleranteil von 0,4 Prozent. Ein Sitz in der Grossen Kammer blieb ihr bisher verwehrt.

Mit dieser Listenverbindung soll laut eigenen Angaben das zentrale Thema der Piraten – die Wahrung der Grundrechte im digitalen Umfeld und damit verbunden ein selbstbestimmtes Informationszeitalter – endlich ins Bundeshaus einziehen. Politologe Lutz bleibt skeptisch: «Die Piratenpartei verfügt über zu schwache Ressourcen, um im Wahlkampf eine Rolle zu spielen.»

 

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