Die Kampfjet-Gegner erklären sich

Über den Kauf neuer Kampfjets für sechs Milliarden Franken soll das Volk abstimmen können. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee , die Grünen und die SP haben am Mittwoch das Referendum gegen das Rüstungsgeschäft lanciert.

Eine abgespeckte Variante, die die SP zur Diskussion gestellt hatte, ist in der Wintersession in den Räten gescheitert. Der Parlamentsbeschluss ermächtigt den Bundesrat, bis zu sechs Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge auszugeben. Der Bundesrat entscheidet auch, welche Flugzeuge gekauft werden und wie gross die Flotte wird.Laut Gsoa-Sekretär Lewin Lempert ist das jedoch nur die halbe Wahrheit.

Fivaz verwies auch auf die Abstimmung über die Gripen-Beschaffung. Analysen hätten gezeigt, dass der Kauf neuer Kampfflugzeuge nicht als Notwendigkeit beurteilt werde. Im Zusammenhang mit dem Gripen sei schon ein Kaufpreis von drei Milliarden Franken als zu hoch beurteilt worden.

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