Damian Müller: Bund mitverantwortlich für Gewalt unter Eritreern

  • 📰 nau_live
  • ⏱ Reading Time:
  • 24 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 13%
  • Publisher: 63%

Switzerland Schlagzeilen Nachrichten

Switzerland Neuesten Nachrichten,Switzerland Schlagzeilen

Der Bundesrat ist mitschuldig an den Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Opfikon (ZH), schreibt Ständerat Damian Müller (FDP) in einem Gastbeitrag.

nicht zurechenbar, weshalb sie die Neutralität der Schweiz nicht tangieren» . Somit hat der Bundesrat nicht den politischen Willen, den Eifer der Flüchtlinge oder vorläufig Aufgenommener in der Schweiz zu bremsen.Die Bedingungen für den Entzug des Asyls und der vorläufigen Aufnahme sind zu streng. Wer einmal Asyl oder eine vorläufige Aufnahme erhalten hat, kann diesen Status praktisch nicht mehr entzogen bekommen.

So hat das SEM zwischen Februar 2018 und Ende September 2019 die Dossiers von rund 3000 Eritreern, die aufgrund der Unzumutbarkeit des Vollzugs ihrer Wegweisung vorläufig aufgenommen wurden, durchleuchtet, was lediglich zu 83 Aufhebungsentscheiden führte, von denen einige angefochten wurden. Dies ist unzureichend, wenn man bedenkt, dass das Bundesverwaltungsgericht 2017 seine Praxis geändert hat! .Über 300 Eritreer warten auf ihre Wegweisung.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 18. in CH

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Vorwürfe häuslicher Gewalt - Antony aus brasilianischem Nationalteam verbanntVor dem Start der WM-Quali in Südamerika ist Brasiliens Antony vom Verband aus dem Kader gestrichen worden.
Herkunft: srfsport - 🏆 10. / 68 Weiterlesen »

Feinschmecker-Comic mit TV-Koch Nelson Müller im Micky Maus- Magazin!Berlin (ots) - Ab dem 15. September bringt Sternekoch Nelson Müller - alias Nelson Knüller - sämtliche Kochtöpfe in Entenhausen zum Überkochen. Das kann mit einer...
Herkunft: presseportal_ch - 🏆 6. / 77 Weiterlesen »

Sexuelle Gewalt in Zürich – Frau während Waldspaziergang sexuell missbrauchtDie Kantonspolizei Zürich verhaftete in Basel einen 26-jährigen Mann. Dieser soll zuvor im Käferbergwald in Zürich eine Frau missbraucht haben.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

– Der Bund will Fleisch essen nicht verbieten, aber «nachhaltige Ernährung» propagierenDie Schweiz soll auf Einsicht und Eigenverantwortung setzen, um das Ernährungssystem klimaverträglich zu gestalten.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

Für Tierschutz & Umwelt: Bund empfiehlt mehr pflanzliche ErnährungDer Bund hat gestern seine neue Klimastrategie für Landwirtschaft und Ernährung vorgestellt. Die neue Strategie kommt auch dem Tierschutz zugute.
Herkunft: nau_live - 🏆 18. / 63 Weiterlesen »

Simon Müller wird das neue Cyberkommando der Armee führenDas neue Kommando zur Cyberabwehr der Armee wird ab 2024 unter der Leitung von Oberst Simon Müller laufen.
Herkunft: nau_live - 🏆 18. / 63 Weiterlesen »