Burmas Menschenrechtsikone verteidigt die Generäle

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Aung San Suu Kyi hat vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag eine bemerkenswerte Wende vollzogen.

hätte einen Ver­treter nach Den Haag schicken können, aber sie wollte selber sprechen vor der obersten Weltjustiz, dem Internationalen Gerichtshof. Und so trat sie denn um 10 Uhr morgens ans Pult, um 20 Minuten lang eine Verteidigungsrede für ihr Land Burma zu halten.

einstand, schwer gelitten hat. Es dürfte nur wenige Menschen geben, die eine so grosse Wende vollziehen und dabei so gelassen und unberührt wirken wie Suu Kyi an diesem 11. Dezember 2019 in Den Haag.Der afrikanische Staat Gambia hat Klage gegen Burma wegen Völkermordes erhoben, er hat das oberste UNO-Gericht angerufen, damit es feststellen soll, ob die Armee einen Genozid an der muslimischen Minderheit, den Rohingya, verübt hat.

Aung San Suu Kyi, die einen traditionellen Wickelrock, einen dunklen Blazer und einen weissen Schal trägt, verfolgt eine Strategie, die im Kern aus zwei Teilen besteht. Sie entwickelt ein Bild, wonach die Armee eher abwehrend agierte, indem sie auf Angriffe von Terroristen geantwortet habe. Sie spricht von den bewaffneten Rebellen der Organisation Arsa, die sich selbst als Befreiungsbewegung der Rohingya betrachtet. Arsa also habe koordinierte Attacken begonnen.

Suu Kyi will das Gericht davon überzeugen, dass ihre heimische Justiz schon alles im Griff habe. «Es wird keine Tolerierung von Menschrechtsverletzungen geben», verspricht sie, ein Satz, der doch einen seltsamen Klang hat angesichts der vielen schon dokumentierten Gräueltaten, die kaum noch zu leugnen sind.

Aber ist es Völkermord? Die regierende Staatsrätin formuliert die Frage auf ihre eigene Weise: «Kann ein Staat die Absicht zum Völkermord haben, der aktiv gegen Soldaten und Offiziere ermittelt, denen Fehlverhalten vorgeworfen wird, der sie vor Gericht bringt und bestraft?» Gut möglich, dass die heimische Justiz aber nicht das stärkste Argument sein wird, das Burma vorbringen kann.

 

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