Bundesratswahlen: Klimastreik-Demo gegen Albert Rösti verboten

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«Massiver Verstoss gegen die Meinungsfreiheit»: Bern verbietet Klimastreik-Demo gegen SVP-Favorit und Ex-Öl-Lobbyist Rösti.

Daraus wird aber nichts: «Die Berner Polizei hat jegliche Form von Protest unter Androhung von strafrechtlichen Massnahmen verboten», schreibt

in einer Mitteilung. Und weiter: «Anscheinend will man in Bern nicht, dass die fossile Party von der Zivilgesellschaft gestört wird. Dieses Verbot ist ein massiver Verstoss gegen die Versammlungs- und Meinungsfreiheit.»Gemäss dem Nachrichtenportal «Watson» habe die Bewegung zwei Spontankundgebungen abhalten wollen. Diese kann kurzfristig erteilt werden als «unmittelbare Reaktion auf ein unvorhergesehenes Ereignis», wie es im Stadtberner Gesetz dazu heisst.

Im Anschluss an die Absage kam es gemäss Watson zu einigen unklaren Aussagen seitens der Stadt und einem Versuch, die Wogen zu glätten. Am Verbot änderte das aber nichts mehr: «Falls Sie die Kundgebungen ohne Bewilligung durchführen, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen gerechnet werden, da die Voraussetzungen für eine Spontankundgebung bei beiden Anfragen nicht gegeben sind», heisst es vonseiten der Stadt.

«Albert Rösti gibt sich heute als vernünftiger Politiker, aber er hat lange Zeit den Ernst der Klimakrise geleugnet», schreibt Umverkehr. «Wir fordern deshalb alle Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier dazu auf, in Zeiten der Klimakrise ihre Verantwortung wahrzunehmen und bei der Wahl zum Bundesrat keine Personen zu wählen, die in engem Zusammenhang mit klimaschädlichen Industrien stehen.

 

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Oma sagt:' Wenn ich die Antworten darauf lese wird mir Angst und Bange, viele Menschen lernen leider nicht dazu'!👎

Klimaterroristen. EU/UNO Apparatchiks.

Ja ja 20minuten Wasser predigen aber Wein trinken. In dem seit ihr Weltklasse! Solange es nicht eure Meinung ist, wird es automatisch schlecht gemacht. Neutralität geht anders.

Aber die Covid Proteste durfte man verbieten? 20 Minuten Doppelmoral at its best.

Die Sättigungsbeilage darf nicht versalzen werden.

Unnötige Demos; Beteiligte würden lieber mal einen massiven Vorstoss unternehmen um einer geregelten Arbeit nachzugehen

Dieses Pöbel soll besser arbeiten! Dumme Klimalümmel! Saugooofen!

Jaja wir Vergessen nicht! Was war denn die Letzten Jahre.

Bravo Schweiz!!🥳

Diese Ersatz-Religion 'Klima' ist noch langweiliger als herkömmliche Religionen

Kindergarten. Geht Arbeiten oder in die Schule.

Was sie verbreiten ist ja auch keine Meinung sonder Weltfremde Utopien

Sie lügen bei Corona, sie lügen bei Kriegen, aber beim Klima sagen sie die Wahrheit. Am Ende einer Eiszeit wird es wärmer.

Na da hätte man doch glatt ein neues Streikthema

Ihr habt keine Meinung, nur Ängste und glaubt dabei an fliegende Einhörner! Es gab im letzten Jahrhundert einen gewissen Herr Wegener der die Plattentektonik vorausgesagte, die Konsenswissenschaft lachte ihn aus bis Satelliten ihn in den ’70 betätigte!

und wenn es keine Anhänger von Linksterroristen sind, dann sind die Staatsfeinde am Demonstrieren gell. Ich gähne über euren 'Journalismus', der längst keiner mehr ist, wahrscheinlich noch nie einer war.

Wahnvorstellungen sind keine Meinung ☝🏻

Richtig so. Diese Klimaaktivisten sollen gefälligst die Fresse halten.

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