Bundesrat muss sich mit Einstellung von Buslinien befassen – so reagiert er auf Personalengpässe im ÖV

Bundesrat muss sich mit Einstellung von Buslinien befassen – so reagiert er auf Personalengpässe im ÖV

Wegen Personalmangels stellten die Verkehrsbetriebe Luzern die Linie 5 vorübergehend ein. Jetzt nimmt der Bundesrat Stellung und drückt ein Auge zu.Es war eine unpopuläre Massnahme, welche die Verkehrsbetriebe Luzern im vergangenen Winter ergriffen haben: Wegen Personalmangels stellten sie den Betrieb der Buslinie 5 während mehreren Monaten ein, auch bei der Linie 1 kam es zu einem Abbau.Jetzt äussert sich auch der Bundesrat dazu.

Der Bundesrat formuliert seine Antwort allgemein. Bei kurzfristigen Engpässen würden Bund und Kantone als Besteller des Angebots ein Auge zudrücken, schreibt er. In diesen Fällen verzichte man darauf, die Abgeltungen umgehend zu kürzen, weil ein grosser Teil der Kosten trotzdem anfalle. So sei man auch bei den SBB vorgegangen, als sie 2021 diverse Angebote wegen Lokführermangels reduzieren mussten.

Anders sieht es aus, wenn sich schon bei der Bestellung abzeichnet, dass die Verkehrsbetriebe nicht alle Leistungen erbringen können. In diesen Fällen bestehe die Möglichkeit, einen Nachtrag zur Angebotsvereinbarung abzuschliessen. So könnten die Abgeltungen reduziert werden.Die Lagerfrist läuft ab: Seit vier Monaten werden von Gesetzes wegen erste eingefrorene Eizellen vernichtet – selbst gegen den Willen der Spenderin. Ein Vorstoss will nun eine Übergangsfrist.

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