Im Fall der SOB handelt es sich um eine Stützmauer bei Krummenau SG.Montreux-Oberland-BahnDas Bundesamt für Verkehr hat Strafanzeigen gegen die Montreux-Oberland-Bahn und die Südostbahn eingereicht.
Im Rahmen seiner Tätigkeit habe das BAV festgestellt, dass MOB und SOB mutmasslich je eine bewilligungspflichtige Anlage erstellt haben, ohne über die dafür nötige Bewilligung zu verfügen. In beiden Fällen haben die Bahnen die Baubewilligung für die Projekte – teilweise mit Auflagen – inzwischen erhalten.eingereicht. Es bestehe der Verdacht, dass beide Unternehmen Eisenbahn-Bauten errichtet haben, ohne über die dafür nötige Bewilligung zu verfügen.
Für die meisten Eisenbahnbauten sei eine Baubewilligung des BAV notwendig. Im entsprechenden Verfahren stellt das BAV unter anderem sicher, dass die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Gemeinde und des Umwelt- und Denkmalschutzes berücksichtigt werden und dass die Anlagen die Sicherheitsvorschriften erfüllen.
Das BAV hat Strafanzeige bei den zuständigen Staatsanwaltschaften eingereicht. Es gilt die Unschuldsvermutung. In beiden Fällen haben die Bahnenjemand, den du kennst, eine Rechtsberatung?
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