Ausbau des Abkommens mit China: Zwiespältige Bilanz

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Seit zehn Jahren hat die Schweiz ein Freihandelsabkommen mit China. Das hat im europäischen Raum neben der Schweiz nur noch Island. Doch ist ein solches Abkommen sinnvoll oder problematisch?

Gegensätzlicher könnten die Einschätzungen von Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern zum seit zehn Jahren geltenden Freihandelsabkommen mit China kaum sein.

Unterdrückung von Minderheiten in ChinaAuf der anderen Seite steht Fabian Molina, SP-Nationalrat und ebenfalls Mitglied der Aussenpolitischen Kommission. Zwar hätten einige Exportbranchen profitiert. Doch: «Wenn man sich die makroökonomischen Daten anschaut, dann ist das Freihandelsabkommen mit China überbewertet», sagt er.

Abkommen mit China soll erweitert werdenLaut dem SP-Politiker wäre es besser, wenn sich die Schweiz mit anderen europäischen Staaten abstimmen würde. Gemeinsam könnte mehr Druck auf China ausgeübt werden, damit sich dort die Menschenrechtslage bessert. Kritik von MenschenrechtsorganisationDas ruft Kritiker auf den Plan. Unter dem Titel «Rote Linie für die Schweiz» etwa reicht die Gesellschaft für bedrohte Völker eine Petition beim Bundesrat ein.

 

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