Appenzell muss Asylsuchendem Entschädigung zahlen

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Schweiz,Appenzell Ausserrhoden,Obergericht

Ein abgewiesener Asylsuchender hat mit einer Klage gegen den Kanton Appenzell Ausserrhoden Erfolg. Denn: Er sass zu lange in Ausschaffungshaft – das wird teuer.

Ein Asyl suchender verlangt vom Kanton Appenzell Ausserrhoden 61'000 Franken.klagte erfolgreich gegen den Kanton Appenzell Ausserrhoden – und will nun Schadenersatz . Dies wegen einer aus seiner Sicht zu langen Ausschaffung shaft.des Afrikaners voranzutreiben. Die Ausschaffung shaft war also aus der Sicht des Gericht s tatsächlich zu lang. Jetzt geht es nur noch darum, wie hoch der Schadenersatz ausfällt.ist im September 2018 erstmals in die Schweiz eingereist.

Das Obergericht in Appenzell Ausserrhoden muss entscheiden, wie viel Schadenersatz der Kanton zahlen muss.Das Obergericht in Appenzell Ausserrhoden muss entscheiden, wie viel Schadenersatz der Kanton zahlen muss. – keystone Wenig später kam der Mann aber wieder in die Schweiz. Im Oktober 2019 griff ihn die Polizei erneut auf. Das Problem: Spanien wollte ihn dieses Mal nicht mehr zurücknehmen. So verlängerte das zuständige Amt in Appenzell Ausserrhoden die Ausschaffungshaft mehrfach.

Im August 2020 kam der abgewiesene Asylant schliesslich frei – und sah das sogenannte Beschleunigungsgebot verletzt. Er war der Meinung, zu lange in Ausschaffungshaft gewesen zu sein.Das Obergericht im Appenzell lehnte eine Staatshaftung zuvor dagegen ab. Denn der Mann sei selbst verantwortlich für die verzögerte Ausschaffung.

Denn: Der Asylsuchende soll die Behörden unter anderem bezüglich seiner Identität getäuscht haben. Zunächst gab er an, aus Guinea zu stammen. Später behauptete er, dass er aus der Elfenbeinküste komme. Ganz allgemein soll er nicht mit den Behörden kooperiert haben.SEM beispielsweise zuständig dafür, die nötigen Papiere zu beschaffen.

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