– achter Bundesrat oder doch eher oberster Beamte?

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Archiv: Rücktritt von Walter Thurnherr als Bundeskanzler

Die Aufgaben des Bundeskanzlers: Der Bundeskanzler ist der Stabschef des Bundesrates und leitet die Bundeskanzlei. Zudem unterstützt er die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten und plant mit ihm oder ihr die Bundesratssitzungen. Gleichzeitig unterstützt er aber auch den gesamten Bundesrat bei seinen Regierungstätigkeiten. Dies beispielsweise, indem er vermittelt, koordiniert, Anträge stellt, Mitberichtsverfahren auswertet oder Berichte mitverfasst.

Die Macht des Bundeskanzlers: Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wird oft auch als achter Bundesrat bezeichnet. Doch ist er oder sie wirklich auch so mächtig? Für den Politikprofessor an der Uni Bern, Adrian Vatter, ist klar: Der Bundeskanzler habe mit seinen verschiedenen Instrumenten eine beträchtliche Gestaltungsmacht, deshalb dürfe der Einfluss des Amts nicht unterschätzt werden.

Die Wahl und Geschichte der Bundeskanzler: Der Bundeskanzler wird von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt, also von National- und Ständerat. Die Wahl findet am selben Tag statt wie die Bundesratswahlen. Auch der Bundeskanzler wird für vier Jahre gewählt. Eine weitere Parallele zu den Bundesräten ist, dass auch der Bundeskanzler eine Magistratsperson ist. Damit ist er im Unterschiede zu den beiden Vizekanzlern Teil der Regierung.

Die Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler seit 1848 Kandidaturen oder Nichtkandidaturen auf das Amt des Kanzlers sind oft taktisch: Ob eine Partei eine Kandidatin oder einen Kandidaten für ein frei werdendes Kanzleramt stellt oder nicht, hängt oft damit zusammen, wie stark und wie angemessen zur Wählerstärke sie bereits in der Landesregierung vertreten ist.

Die Selbstwahrnehmung des jetzigen Bundeskanzlers: Obwohl der starke Einfluss des jetzigen Bundeskanzlers im Bundesrat bekannt ist, gibt sich Walter Thurnherr bescheiden. Die Bezeichnung als achter Bundesrat schmeichle ihm zwar, er sehe sich aber eher als obersten Beamten. Seine Macht sei beschränkt. Er habe aber etwas Einfluss. «Ich kann vermitteln oder steuern, ich koordiniere und mache Vorschläge», so Thurnherr.

 

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