Abstimmung über US-Resolution im Gaza-Krieg wohl in kommenden Tagen

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Der Weltsicherheitsrat könnte bald über eine sofortige und dauerhafte Waffenruhe im Gazastreifen abstimmen.

Nach monatelangem Ringen könnte der Weltsicherheitsrat noch bis zum Ende der Woche über eine Resolution abstimmen, die eine sofortige und anhaltende Waffenruhe im Gazastreifen fordert. Diplomaten im wichtigsten UN-Gremium teilten der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit, dass die Abstimmung in den kommenden Tagen wahrscheinlich ist.

Die Beschlussvorlage stammt von den USA und betont die «Notwendigkeit eines sofortigen und dauerhaften Waffenstillstands, um die Zivilbevölkerung auf allen Seiten zu schützen und die Bereitstellung wesentlicher humanitärer Hilfe zu ermöglichen», heisst es in dem vorliegenden Papier. Eine Vertreibung von Zivilisten dürfe es nicht geben, die «systematische Zerstörung ziviler Infrastruktur» werde abgelehnt.

Angesichts der steigenden Zahl ziviler Opfer und einer drohenden Hungersnot im Gazastreifen verstärken die USA nun aber den Druck auf Israel. Diplomatinnen und Diplomaten in New York zufolge war es unklar, ob die Resolution angenommen wird.Vetomacht Russland hatte sich zuletzt kritisch zu dem Text geäussert, unter anderem weil dieser der Ansicht Moskaus zufolge eine Waffenruhe nicht klar genug fordert.

 

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