5G-Moratorien verstossen gegen Bundesrecht

geht es um viel Geld. Erst Anfang Jahr hat der Mobilfunkanbieter die 5G-Frequenzen für knapp 196 Millionen Franken ersteigert.

Andreas Stöckli, Rechtsprofessor an der Universität Freiburg, präzisiert: «Kantone und Gemeinden können den Bau einzelner Antennen durch eigene bau- und planungsrechtliche Vorschriften nur eingeschränkt, etwa unter dem Gesichtspunkt des Ortsbildschutzes, verhindern.» Die Angaben des Bundes und von Stöckli werden durch Entscheide des Bundesgerichts gestützt. Zermatt und Bichelsee-Balterswil TG haben bis vor das höchste Gericht versucht, Swisscom-Antennen in gewissen Bauzonen zu verhindern – was von den Richtern in Lausanne abgelehnt wurde.Die Rechtslage ist klar. Trotzdem hat Urs Schaeppi angekündigt, dass die Swisscom auf Klagen verzichten werde.

Bertrand Buchs, CVP-Parlamentarier in Genf und Initiant des 5G-Moratoriums, räumt ein, dass das Moratorium einer Klage wohl nicht standhalten würde. Trotzdem sagt er: «Der 5G-Ausbau verläuft zu schnell. Es ist wichtig, dass wir das in Genf diskutieren. Und ich hoffe, dass die Diskussion bald auch im nationalen Parlament geführt wird.»

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

5G-Moratorien bereiten Swisscom-Chef Sorgen«Man kann nicht auf der einen Seite eine topmoderne Infrastruktur fordern und auf der anderen Seite keinen Netzausbau zulassen.» 5G, Kernkraft, Dünger, Gentechnik. Weiter so, die Konkurrenz wirds freuen.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

Die Angst vor 5G geht umAuch in der Deutschschweiz wollen Politiker neue Mobilfunk-Antennen stoppen. Der Bundesrat macht trotzdem vorwärts. Die westliche Welt wird an ihrer Dekadenz zugunde gehen. Während Asien im Streben nach globaler Vorherrschaft Unsummen in technologischen Fortschritt investiert, diskutieren unsere rückwärtsgewandten Ökoesoteriker ernsthaft über Technologieverbote?
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

Die Angst vor 5G erreicht die DeutschschweizDer Widerstand gegen die neue Technologie konzentrierte sich bislang auf die Romandie. Nun haben mehrere Politiker diesseits des Röstigrabens Vorstösse eingereicht.
Herkunft: sonntagszeitung - 🏆 33. / 53 Weiterlesen »

Die Angst vor 5G erreicht die DeutschschweizJetzt formiert sich auch in der Deutschschweiz der Widerstand gegen die neue Handytechnologie. (Abo+) Vielleicht wäre statt 'Angst' der Begriff 'prüfende Skepsis' besser?
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »

5G-Moratorien bereiten Swisscom-Chef Sorgen«Man kann nicht auf der einen Seite eine topmoderne Infrastruktur fordern und auf der anderen Seite keinen Netzausbau zulassen.» 5G, Kernkraft, Dünger, Gentechnik. Weiter so, die Konkurrenz wirds freuen.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »