Die Basler Kantonspolizei veröffentlicht ihre Pläne zur Überwachung der Dreirosenanlage.Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat drei Wochen nach dem Beschluss über die Videoüberwachung des Dreirosenareals das entsprechende neue Reglement veröffentlicht. Das Reglement, das Einsatz und Betrieb von Videoüberwachungssystemen auf dem Areal regelt, trat bereits am Donnerstag in Kraft.
Das publizierte Reglement wurde vom kantonalen Datenschutzbeauftragten einer Vorabkontrolle unterzogen und von Stephanie Eymann, der Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements, bewilligt, wie die Behörden mitteilen., sind der Schutz von Personen und Eigentum vor strafbaren Handlungen und die Verfolgung solcher Straftaten, wie die Basler Polizei weiter mitteilt. Insbesondere sollen Gewalt- und Drogendelikte sowie Sachbeschädigungen verhindert und erkannt werden.
Das Überwachungssystem wird voraussichtlich ab der Woche des 7. Augusts installiert und wird in der Folge rund um die Uhr betrieben. Es besteht aus insgesamt 16 Kameras, die in einem festgelegten Bereich des Dreirosenareals installiert sind. Das überwachte Gebiet sei klar mit Hinweispiktogrammen gekennzeichnet, so die Mitteilung weiter.Die Bilddaten seien für die Öffentlichkeit nicht abrufbar und würden «sicher und verschlüsselt übertragen».
Die maximale Aufbewahrungsfrist für die aufgezeichneten Daten beträgt sieben Tage, nach denen sie automatisch gelöscht werden und nicht mehr verfügbar sind. Das Reglement bleibt vorerst bis zum 31. Oktober 2023 in Kraft. Dies, weil sich in der warmen Jahreszeit mehr Menschen im öffentlichen Raum aufhalten. Sollte die Notwendigkeit der Videoüberwachung vor diesem Datum wegfallen, wollen die Behörden die Kameras entsprechend demontieren.
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