Yachtclub Breitenbrunn: Ein Urteil als Zwischenstation

Das Verfahren Yachtclub Breitenbrunn gegen Gemeinde ist beendet, aber nächste Verhandlung vor Gericht folgt gewiss.

15.10.2019 10:12:00

Das Verfahren Yachtclub Breitenbrunn gegen Gemeinde ist beendet, aber nächste Verhandlung vor Gericht folgt gewiss.

Das Verfahren Yachtclub Breitenbrunn gegen Gemeinde ist beendet, aber nächste Verhandlung vor Gericht folgt gewiss.

Yachtclubgegen Esterhazy findet dann am 18. November statt.Die VorgeschichteDas YCBb-Grundstück mit Seezugang liegt im SeebadBreitenbrunn, das die Gemeinde 1968 vom Eigentümer Esterhazy gepachtet hat. Der Pachtvertrag ist Ende 2018 ausgelaufen. Bereits davor hatte die Esterhazy Stiftung Pläne für die Modernisierung des Seebades präsentiert.

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© Bild: Architektur: Studio Hoffelner Schmid/Visualisierung: JanuschDarin inkludiert ist auch das Areal des YCBb. Dieser weigerte sich bisher erfolgreich, das Areal zu verlassen. Gerichtstermine waren die Folge. Einem im März ausgestellten Abrissbescheid für am Grundstück aufgestellte Kabanen (kleine Ziegelhäuser zur Lagerung von Sportequipment, die teilweise auch für Übernachtungen genutzt wurden) kam der YCBb durch die Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von 240.000 Euro zuvor. Grundsätzlich argumentiert YCBb-Präsident und Jurist

Walter Bajons, dass auch im Falle der Übertragung des Pachtrechts an Dritte die Gemeinde die Rechte gegenüber demYachtclubwahren müsse, weil diese mitübertragen werden. Außerdem habe der YCBb das betreffende Areal durch Mittel der Vereinsmitglieder „quasi selbst aus dem Schilf gestampft“. Deshalb wolle und werde man die Rechte darauf auch nicht aufgeben. headtopics.com

„Das ist nicht vorbei“In der Verhandlung am Montag – das Urteil wird schriftlich zugestellt – ging es um die Frage, ob die Gemeinde im Fall einer Niederlage des YCBb im Verfahren gegen Esterhazy eine Haftung zu übernehmen hat, also für mögliche Schäden des

Yachtclubsaufkommen muss, wenn dieser das Areal räumen müsste. Die Frage der Räumung wird wiederum am 18. November behandelt, wo der nächste Verhandlungstag im Fall der Segler gegen die Esterhazy Stiftung anberaumt ist – beide Fälle werden von derselben Richterin verhandelt. Deshalb erwartet sich YCBb-Präsident

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