Wer zahlt die Schulden?

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Der Staat verteilt milliardenschwere Zuschüsse, bürgt für Kredite, senkt Steuern und Gebühren, verschuldet sich. Doch müssen die Schulden zurückbezahlt werden? Und wenn ja, wer soll sie bezahlen? Von berndvasari Mit margitschratz monikaturyna

Wer erfolgreich regieren will, darf keine Schulden machen. Nicht mehr ausgeben als einnehmen, einen ausgeglichenen Haushalt führen, kurz: die schwarze Null, sie muss stehen. Damit unsere Kinder und Kindeskinder später nicht die Last tragen müssen, so die Begründung. Doch so starr Regierende jahrelang an dieser Bedingung festhielten, so plötzlich mussten sie heuer davon abrücken. Das Coronavirus legte das wirtschaftliche Leben lahm, der Staat musste eingreifen.

Das entspricht 27 Prozent der Wirtschaftsleistung der EU, hat der EU-Rechnungshof errechnet. Bei den meisten Maßnahmen handelt es sich um Programme zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Liquiditätshilfen.\nBis zu diesem Zeitpunkt erfüllten sieben Euro-Staaten die Maastricht-Kriterien - demnach darf der öffentliche Schuldenstand nicht mehr als 60 Prozent des BIP betragen. Österreich gehört mit 82,6 Prozent nicht dazu.

 

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