Inna Hartwich Lange wurde darüber spekuliert, was Wladimir Putin nach 2024 machen wird. Schließlich ist der Politiker seit 1999 entweder als Präsident oder als Ministerpräsident in Russland an der Macht. Und grundsätzlich endet 2024 seine vierte Amtszeit als Staatsoberhaupt. Die aktuelle Verfassung lässt nur zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten auf dem Posten zu.
Was macht nun Putin, wenn 2024 wieder einmal zwei Amtszeiten vorbei sind. Präsident bleiben natürlich. So viel wurde am Dienstag von Putin zwischen den Zeilen klargestellt."Die Macht in unserem Land war schon immer personifiziert", sagte der Kremlchef in seiner Rede vor den Abgeordneten der Duma, in der er auch wenig Zweifel über die richtige Rangordnung ließ."Die Vertikale der Macht ist für unser Land absolut unabdingbar.
Putins regierenden Partei, Geeintes Russland, hatte am Dienstag"spontan" vorgeschlagen, per Verfassungsergänzung die Zahl von Putins Amtszeiten auf null zu setzen. Nach der Rede des 67-jährigen Präsidenten stimmte die Staatsduma auch gleich dafür. Beim Föderationsrat steht die Verfassungsreform für Mittwoch auf der Agenda, wobei es auch im russischen Oberhaus kaum Widerstand geben dürfte.
Die dabei gewählte Formulierung, dass Putin die"Annullierung" seiner bisherigen Amtszeiten unterstütze, solange das Verfassungsgericht den Vorschlag gutheißen werde, verleiht dem politischen Schachzug im Land lediglich einen demokratischen Anstrich. Über die Besetzung des Verfassungsgerichtes soll laut geplanten Änderungen der Verfassung ohnehin der Präsident bestimmen.
Und gleich zu Beginn der Scheindebatte über die Abänderungen im Verfassungsentwurf erhob sich Valentina Tereschkowa, die betagte erste Frau im All und mittlerweile Mitglied der Partei Geeintes Russland. Tereschkowa verbeugte sich und dachte vor den Abgeordneten laut über die"Annullierung der Amtszeiten des amtierenden Präsidenten" nach: Sollten die Verfassungsänderungen in Kraft treten, so müsste Putin wieder kandidieren dürfen, sagte sie.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Putin offen für weitere Amtszeit als PräsidentDas russische Parlament hat am Dienstag, wie erwartet, in zweiter Lesung einer Reform der russischen Verfassung zugestimmt. In der Duma stimmten 382 ...
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »
Herkunft: DiePressecom - 🏆 5. / 63 Weiterlesen »
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »