Was macht eigentlich der Ministerrat? | Wiener Zeitung

Mit Kaiser Franz Joseph hat der Ministerrat nichts zu tun − hier geht es unter anderem um den Beschluss von Regierungsvorlagen.Der Ministerrat jeden Mittwoch ist ein Ritual, dem intensive Verhandlungen in der Koalition vorausgehen. WZ-Kolumne über vergangene Schreiduelle und die Frage, wo jetzt die Musik spielt.

Welche Aufgaben hat dieses Kollektivorgan? Was darf, was muss der Ministerrat – und was passiert, bevor ein Thema beschlussreif ist? Vorweg: Da spielt die eigentliche Musik. Einig sind sich alle Beteiligten: „Nach dem Ministerrat ist vor dem Ministerrat.“ Während die jeweiligen Minister:innen im Pressefoyer noch über die aktuellen Beschlüsse informieren, sitzen Nehammer und Kogler meist schon zur Besprechung der nächsten Woche beisammen. Mittwoch mittags ist ihr Jour fixe. Zu Matzkas Zeiten fand der noch als „Kanzler-Frühstück“ statt.

Das treffe auf Schwarz-Grün nicht zu, beteuern mehrere Minister:innen, räumen aber ein, dass auch heutzutage manche Verhandlungen durchaus länger dauern. Verlass auf den Koalitionspartner sei aber eher, wenn auf Kabinettsebene verhandelt wird; sind Vertreter der Parlamentsklubs involviert, steige die Anzahl der Begehrlichkeiten des Gegenübers.Die Grünen haben am Montag ihre Runde zur parteiinternen Abstimmung, bei der ÖVP findet diese schon am Freitag statt.

Ist die Sitzung einmal eröffnet, geht es meist schnell, im Wesentlichen werden nur die Tagesordnungs-Punkte verlesen und abgestimmt. Wer welche Beschlüsse im Pressefoyer erklärt, wurde in der Regel auch schon in der Koordinierung beschlossen. Wie zuvor unter Kurz ist es auch unter Nehammer meist ein Koalitions-Duo.Als Erfinder des Foyers gilt der verstorbene Langzeit-SP-Kanzler Bruno Kreisky, der sich stets selbst den Fragen der Journalist:innen stellte.

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