Vor diesen Mammut-Aufgaben steht Biden als US-Präsident

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Joe Biden und sein Team dürften nicht allzu ausgelassen feiern angesichts der enormen Aufgaben, die sie in Zukunft zu bewältigen haben.

Eigentlich sind sich alle einig: Der neue Job als US-Präsident wird für Joe Biden ein Kraftakt. Insbesondere die Corona-Pandemie wird schnelles Handeln verlangen. Allerdings ist noch unklar, wie sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress gestalten werden. Sollten die Republikaner den Senat weiter kontrollieren, wird es für Joe Biden und die Demokraten extrem schwierig, ein Corona-Hilfspaket zu schnüren oder politische Reformen durchzusetzen.

Bei den Gouverneuren dürfte Biden für striktere und einheitliche Vorgaben werben. Aber sein Einfluss ist hier begrenzt:"Die Bundesstaaten zu einer koordinierten Corona-Politik zu bewegen, wird eine der großen Aufgaben für Biden", sagt USA-Experte Thomas Jäger."Denn die Kompetenz liegt hier erst einmal bei den Gouverneuren. Eine Eindämmung der Verbreitung des Virus aber verlangt nach koordinierten nationalen Maßnahmen.

Biden will Vermögende mit einem Einkommen von mehr als 400.000 Dollar steuerlich stärker belasten und so auch Sozialprogramme und den Ausbau des Gesundheitswesens finanzieren. Außerdem will er die von Trump gesenkte Unternehmenssteuer wieder anheben. Die Krux: Bidens wirtschaftspolitische Vorstellungen waren ein Grund, wieso Donald Trump bei vielen Wählern gut ankam und weswegen selbst ein Teil der Demokraten weiter für den Republikaner gestimmt hatte.

Eine zusätzliche Herausforderung werde dabei sein, wie das mit den politischen Wünschen der Demokratischen Partei und ihrer Mandatsträger verbunden werden könne:"Denn wenn zum Beispiel fossile Energie nicht mehr gefördert werden soll, werden Arbeitsplätze und Löhne unter Druck geraten.

 

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