Völker hört die Statuten: Die SPÖ auf der Suche nach einem Wahlmodus

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Wenn am Mittwoch das SPÖ-Präsidium tagt, ist es auch eine Exegese der Parteistatuten. 'Parteirebell' Nikolaus Kowall will auch Parteivorsitzender werden. Das macht es nicht einfacher.

Die Kommission besteht aus 20 Personen und ist paritätisch besetzt. Die Aufteilung der Mandate erfolgt nach dem d'hondtschen-System, das in dem Fall nicht auf die Größe der Bundesländer sondern auf die Höhe der Mitgliedsbeiträge abstellt. Dazu sind Frauen und Gewerkschafter vertreten.

Am Rande des Parteitags hat sich die Kommission am 26. Juni 2021 konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Kopietz wiederbestellt und zwar einstimmig und damit auch mit dem Segen des burgenländischen Vertreters, des aktuellen Bundesratsvorsitzenden Günther Kovacs. Kopietz, langjähriger Landtagspräsident entstammt der Wiener SPÖ, die sich ja als einzige Landesgruppe offen hinter Rendi-Wagner gestellt hat.

Es ist aber nicht so, dass die Doskozil-freundliche Gruppe in dem Gremium nicht prominent vertreten wäre. Denn die steirische Vertreterin Michaela Grubesa ist stellvertretende Vorsitzende der Kommission. Dies macht einen freiwilligen Verzicht Kopietz' noch unwahrscheinlicher.

 

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