Vier Regierungen in zwei Wochen

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Keine Woche ohne Angelobung: Die Bildung der Übergangsregierung wird auch in den kommenden Tagen die Innenpolitik ausgiebig beschäftigen.

Autor WZ Online Wien. Österreich erlebt mit der Bildung einer nun endgültigen Übergangsregierung die bereits vierte Regierung in nur zwei Woche. Vor 14 Tagen wurde das Land noch von einer türkis-blauen Koalition regiert. Nach dem Bruch dieser infolge des Ibiza-Skandals und dem Ausrufen von Neuwahlen entstand zunächst eine de facto ÖVP-Alleinregierung unter Kanzler Sebastian Kurz.

Diese Regierung wurde am Montag vom Parlament mittels Misstrauensantrag mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und JETZT abgewählt. Sie wurde daraufhin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen entlassen und gleichzeitig mit der vorübergehenden Fortführung der Amtsgeschäfte wieder betraut. Der abgewählte Kanzler Kurz schied dabei ganz aus dem Amt aus.

Noch offen ist, ob sich die Übergangsregierung schon kommende Woche dem Parlament vorstellen wird. Sollte die Angelobung am Montag über die Bühne gehen, könnten es am Dienstag oder Mittwoch eine Präsidialsitzung geben und dann für Donnerstag oder Freitag eine Nationalratssondersitzung anberaumt werden. Das ist aber noch alles in Schwebe. Faktum ist nur, dass je später die Angelobung ist, desto unwahrscheinlicher wirdeine Sondersitzung, denn am 12. und 13.

 

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