USA planen erstmals Sanktionen gegen israelische Militäreinheit

Israel reagiert bestürzt auf die Ankündigung des US-Außenministeriums, zum ersten Mal in der Geschichte Sanktionen gegen eine israelische Militäreinheit zu verhängen. Dabei kam der Schritt nicht gerade überraschend.. Diese Übergriffe wurden zwar zum Teil von der israelischen Militärjustiz geahndet. Immer wieder kam es dabei aber auch zu Beschwerden palästinensischer wie israelischer Juristen, die Militärjustiz gehe zu oberflächlich vor.

Immer wieder fielen die Soldaten des Bataillons durch gewaltsame Übergriffe gegen Palästinenser auf. Einige schafften es in die Weltmedien. Etwa die Erschießung eines verwundeten und bewusstlosen Terroristen durch den Sanitäter Elor Asariah. In den US-Medien geriet der Tod des 80-jährigen Omar Assad in die Schlagzeilen. Nezach-Jehuda-Soldaten hatten den US-Staatsbürger lange Stunden gefesselt auf eisigen Boden liegen lassen.

Es ist nicht ganz klar, wieweit und ob die amerikanischen Sanktionen letztlich greifen werden. Im Rahmen des so genannten Leahy-Gesetzes dürfen US-Gelder ausländische Sicherheitskräfte nicht unterstützen, wenn zuverlässige Quellen ihnen eklatante Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

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