Urheberrecht: Darum geht es bei der umstrittenen Reform

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Am Dienstag entscheidet das EU-Parlament über eine neues Urheberrecht. Wie die Ausstimmung ausgeht, ist bis zuletzt offen.

und Co. könnten sogenannte Upload-Filter einsetzen. Das sind technische Maßnahmen, die das Material schon während des Hochladens prüfen. Sie sind nicht wörtlich im Gesetzestext, nach Ansicht derBetroffen sind alle, bei denen Nutzer große Mengen an Werken hochladen können und die dies „gewinnbringend organisieren“. Unter diese Definition fallen nicht nur, aber am Ende werden das nationale Gerichte im Einzelfall entscheiden müssen.

Es gibt Ausnahmen für Unternehmen, die jünger als drei Jahre sind mit einem Umsatz von weniger als zehn Millionen Euro pro Jahr und mit weniger als fünf Millionen Nutzern pro Monat.Sie können nicht zwischen rechtsverletzenden und legalen Werknutzungen unterscheiden. Zur legalen Werknutzung zählt etwa das Hochladen von Inhalten, die vom Urheber für bestimmte Zwecke frei zur Verfügung gestellt wurden.

 

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Stoppt das neue Urheberrecht!

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