Unterhaus stellt Hürden für No-Deal-Brexit auf

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London: Ein vertragsloser Austritt aus der EU soll unmöglich gemacht werden. Brexit

Peter Nonnenmacher London. Das britische Parlament will nicht zulassen, dass ein künftiger Premierminister es im Herbst wochenlang suspendiert, um am 31. Oktober einen vertragslosen Austritt aus der EU durchzuboxen. Mit unerwartet deutlicher Mehrheit hat das Londoner Unterhaus am Donnerstag eine solche Möglichkeit blockiert.

Bei der Abstimmung ging es nur um einen kleinen Zusatzantrag, im Grunde um ein technisches Detail, allerdings von großer Bedeutung. Das Parlament hat sich damit das Recht vorbehalten, im Herbst jederzeit für mindestens fünf Tage zusammen zu treten, wenn es das möchte. Für den Antrag stimmten außer der Opposition auch 17 konservative Abgeordnete, denen der forsche Kurs Johnsons nicht geheuer ist.

 

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