U-Ausschuss: Sobotka sieht Debatte um seine Person gelassen

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Die Neos orten bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Ibiza-U-Ausschussvorsitzenden eine Befangenheit, weil er problematische Nahverhältnisse zu Auskunftspersonen hätte.

Der Ibiza-U-Ausschuss ist der 31.sei ein"wesentliches Instrumentarium des Parlaments und der politischen Verantwortung". Er sei kein Gericht, könne aber erhellende Elemente für die Gerichte liefern, soUntersuchungsausschuss. Nach einigen Debatten um Inhalt und Länge der Untersuchung gibt es mittlerweile eine Ladungsliste für die Zeugen und einen Fahrplan.

Bis April kommenden Jahres sind 42 Sitzungstage vorgesehen. Eine dreimonatige Verlängerung ist möglich.Wie überall gelten auch im Parlament bestimmte Corona-Sicherheitsmaßnahmen. So wird im Lokal 7, wo schon der BVT- und der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss stattgefunden haben, eine Plexiglas-Wand eingezogen. Die Plätze für die Journalisten wurden erweitert und es werden Visiere zur Verfügung gestellt.

 

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Sicher nicht objektiv als ÖVP'LER mehr wie ein Hippo

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